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Nueva Jávea: Wie steht es um die Katasterreform?
Xàbia, 5. November 2008
Ich hätte diesen Artikel über jede Menge Besorgnis erregender Tatsachen schreiben können, die durch die katastrophale Verwaltungsarbeit unserer derzeitigen Regierung hervorgerufen wurden. Aber es gibt besonders eine Tatsache, die nicht so recht an die Öffentlichkeit sickert, jedoch nahezu alle betrifft, und nicht gerade in geringem Ausmasse. Ich beziehe mich dabei auf die Situation der Katasterbewertung, oder besser gesagt, auf die absolut unsichere, schwammige Situation, in der sich die Katasterbewertung der Immobilien in Jávea befindet. Diese Bewertung wurde bereits mehrfach politisch ausgenutzt und ist ein viel zu ernstes Thema, um daraus parteipolitischen Vorteil ziehen zu wollen (was aber leider in der Vergangenheit mehrfach geschah).
Alles begann mit der neuen Katasterbewertung, die dann auch eine Riesendemonstration zur Folge hatte. Auf Betreiben des Rathauses hatte nin das oberste Verwaltungsgericht diese Bewertung mit Urteil vom 20. Dezember 2007 ausser Kraft gesetzt und für nichtig erklärt. Zumindest für die in gemeindlichem Besitz befindlichen Immobilien, was eine Ausweitung des Urteils auf alle Immobilien in Jávea zulässt.
Diese Aufhebung der Bewertung von 2005 bedeutete die Erfüllung eines der wichtigsten Wahlversprechen der derzeitigen Regierung, oder besser gesagt, von Bloc-Centristes, da der Regierungspartner Sozialisten mehr und mehr durch Stillschweigen und Hinhalten auffällt als durch Regierungsarbeit. Was sich aber niemand so richtig überlegt
hatte, war, welche Folgen denn nun tatsächlich die Aufhebung der neuen Bewertung bedeutete. Die einen glaubten, es werde quasi gleichzeitig von Geisterhand eine Neubewertung zu aller Gefallen aus dem Hut gezaubert, andere widerum waren überzeugt, die Aufhebung käme so gegen 2011, pünktlich zu den nächsten Wahlen, und man könne so gleich einen hübschen Lorbeerkranz durch den geglaubt hate, ist, dass die vorherige Bewertung von 1995 wieder in Kraft treten könnte, eben die, die wegen ihrer Unzuläglichkeit durch die Neubewertung von 2005 korrigiert werden sollte.
Was aber passiert nun tatsächlich, gesetzt den Fall, der oberste Gerichtshof deklariert nun tatsächlich die Bewertung von 2005 ALLER Immobilien von Jávea für nichtig? Was passiert steuerrechtlich? Wer bezahlt die Rückerstattung von zuviel bezahlter Steuern bei der Vermögenssteuer, der Erbschaftssteuer, der Mehrwertsteuer und einfach nur der Grundsteuer? Und was noch viel schwerwiegender ist: Wie können wir einen Gemeindehaushalt einhalten, dessen grösste Einnahmequelle genau auf einer der genannten Steuern, nämlich der Grundsteuer (IBI), beruht? In den „fetten“ Jahren schlug man eine Neubewertung der Immobilien vor, um die Gemeindekassen aufzustocken. Jetzt, wo eher eine steife Brise in den Finanzen der Gemeinde weht, wodurch sollen diese Einnahmen ersetzt werden?
Der von der Gemeinde mit dem ganzen Fall beauftragte Anwalt jedenfalls hat bereits einen Entwurf in der Schublade, der das Katasteramt um eine komplett neue Bewertung bittet. Und nun überlegen Sie einmal: die geradezu „exzellenten“ Beziehungen der Regierung von Jávea zum zentralen Katasteramt wird wohl einer wohlwollenden Neubewertung nicht gerade zuträglich sein. Ich persönlich glaube, dass man schlichtweg auf die Bewertung von 1995 verweisen wird, was eine derartige Katastrophe der Stadtfinanzen zur Folge haben wird, dass man um eine Petition der Neubewertung nicht herum kommen wird. Und eben diese wird es in sich haben, so sehr, dass pünktlich zu den nächsten Wahlen Bloc-Centristes wieder aufruft zum bereits bekannten „NO al Catastrazo“ in zweiter Auflage.

Oscar Anton, Stadtrat für Nueva Jávea





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