Wenn es jetzt geht, warum nicht schon vorher? Auch, wenn jetzt der Kurs geändert scheint und sich die Stiftung und die Stadt um das Seniorenheim mit dem bombastischen Namen "Nuestra Señora de los Dolores, San Joaquín y Santa Ana" kümmern: Es klingt skandalös, dass, trotz laut spanischer Presse schon länger anhaltender Gerüchte um mangelhafte Betreuung und hygienische Zustände des Heimes, Stadt und Stiftung nicht eher auf den Plan traten. Dass es offenbar erst der Umweg über das Landes-Sozialamt war, der mit der Androhung der Schliessung der aus einer privaten Erbschaft hervorgegangenen Residenz den Stein der Verbesserungen ins Rollen brachte.
Da besteht erheblicher Erklärungsbedarf, nicht zuletzt von der Stiftungsspitze um den Bürgermeister von Benissa, Juan Bautista Roselló. Wenn seit Jahren seine Forderungen nach Verbesserungen nicht durchgesetzt wurden - was ist schief gelaufen? War die Stiftung ein Papiertiger, zahnlos vielleicht oder gar uninteressiert? Uninformiert? Warum kamen die Beobachtungen der städtischen Sozialarbeiterin erst über den Umweg von Valencia zurück? Fand die Frau vielleicht bei ihren eigenen Vorgesetzten kein Gehör?
Spätestens jetzt stellt sich auch die Frage nach der Finanzierung des Seniorenheimes und der Stiftung. Wieviel Geld stand und steht zur Verfügung? Wie wurde es verwendet? Haben alle öffentlichen Organismen ihre Verpflichtungen erfüllt, oder blieb auch in diesem Fall, wie in etlichen anderen Seniorenheimen und anderen Sozial- und Gesundheitseinrichtungen auch, z. B. das Land Valencia etwaige Zahlungen seit Monaten schuldig? Wer verwaltete welches Geld, wo landete es?
Man kann sich ja vorstellen: Wenn es selbst mit dem Grundsätzlichsten nicht zum Besten stand, mit der Hygiene - wie war es dann mit "Luxus" wie sozialer Betreuung bestellt, Ansprache und Beschäftigung?
Eine ganze Serie von Fragen, die jetzt zu beantworten sind, auch wenn die neue Leiterin des Heimes, Cristina Esteve, -aus ihrer Perspektive zu Recht- den Blick ausschliesslich nach vorn richten will.
Denn auch politisch wäre eine Aufarbeitung des Skandals vonnöten - die jahrelange Vernachlässigung der Schwächsten ist zweifellos einer. Allerdings: Wer will denn in Benissa Bürgermeister Roselló und seinem Magistrat glaubhaft auf die Finger klopfen? Wer die neue Gesundheits-Stadträtin Gloria Ivars (PP) und den Sozialstadtrat Francisco Montagud (PSD), die beide aus Steuergeldern für die Beackerung ihrer Felder bezahlt werden, fragen, wann sie was wie erfahren und was sie wann zur Verbesserung der Verhältnisse der ancianos in "Santa Ana" unternommen haben? Etwa die verschlafene Oppositionspartei PSOE, die in Benissa offenbar nur alle vier Jahre für ein paar Wochen mehr oder weniger aufwacht und der einmal mehr ein wichtiges Thema direkt unter der Nase vorbei und weggelaufen ist? Oder der Bloc, der, seitdem er keinen hauptamtlichen Stadtrat mehr stellt, in der Öffentlichkeit kaum noch stattfindet? Oder CIBE, die ebenfalls seit den Wahlen im Mai letzten Jahres wenig Lebenszeichen von sich gegeben hat?
Es sieht jedenfalls ganz danach aus, als wenn die Politik in Benissa in einem der wichtigsten ihr übertragenen Felder, dem Schutz der Schwächsten, eklatant versagt und sich erst nach dem Erhalt einer Abmahnung "von oben" auf ihre Pflicht besonnen habe. Allerdings: Das Feld der Seniorenbetreuung ist zu wichtig, als dass es nach dem so häufig zu beobachtenden Verhaltensschema "ernstzunehmende Aktion erst dann, wenn das Kind in den Brunnen gefallen, der Skandal öffentlich gemacht ist" beackert werden dürfte.

Carl-Georg Boge (29. Januar 2012)

Das scheint ein sehr, und mit der jetzt notwendigen Neuvergabe doppelt, teures Vergnügen für die Wasserkunden von Altea zu sein, das sich vor vier Jahren PP und Bloc gegönnt haben, als sie 2008 der PSOE-Minderheitsregierung von Altea das zweitbeste Trinkwasser-Angebot aufzwangen. Dass nun die Stadtspitze ihren Bürgern dieses im November gefällte Urteil des Oberlandesgerichts von Valencia (TSJ) zwei Monate lang vorenthielt, wundert nicht sehr. Und das hat wahrscheinlich noch nicht einmal besonders damit zu tun, dass die Informationspolitik des Ayuntamiento von Altea seit rund anderthalb Monaten fast völlig auf 0 gestellt worden ist, trotz gegenteiliger Zusagen.
Bürgermeister Miguel Ortíz hatte schon vor etlichen Jahren den eigens dafür einbestellten ausländischen Medien transparente Politik und eine offensive Informationspolitik versprochen und dieses Versprechung nicht einmal ansatzweise zu halten versucht. Dabei geht es nicht darum, der provinzialistischen und nervtötenden "Leistungsschau" der im Mai 2011 abgewählten PSOE-Regierung das Wort zu reden, die sich quasi vor jeder eingeweihten Strassenlaterne komplett ablichten liess und so eine ganze Reihe wahrscheinlich überflüssiger städtischer Politikergehälter rechtfertigte. Aber den Bürgern die wichtigsten Entwicklungen völlig vorzuenthalten oder die Rathausentscheidungen nur durch den Filter eines parteinahen Mediums zu kommunizieren, das ist eine der Sünden, deretwegen Miguel Ortíz und die PP bei den Wahlen 2007 gegen den Trend im Land in die Wüste geschickt worden waren.
Interessant: Vom neuen PP-Koalitionspartner CIPAL, der sich früher die regelmässige Information der Bürger auf die Fahnen geschrieben hatte, ist seit seinem Eintritt in die Ortsregierung von Altea nicht mehr viel zu hören.

Carl-Georg Boge (26. Januar 2012)

Man mag mir Ahnungslosigkeit oder Blauäugigkeit vorwerfen, aber: Mir will scheinen, dass sich die Alfaciner und regionale Verkehrs- und Sicherheits-Verantwortliche Genoveva Tent (PSOE) mit wenig zufrieden gibt: Wenn zwei Fünftel der kontrollierten Autos keine gültige ITV hat, heisst zwar das nicht, dass dies für 40 % der in der Marina Baixa herum fahrenden Pkw gilt. Denn natürlich wurden etliche der 650 kontrollierten Pkw von den Polizisten ziemlich selektiv unter diesem Gesichtspunkt herausgewunken, weil man den Plaketten von Weitem ansehen kann, ob sie gültig sind.
Und auch die Extrapolierung von einem Fünftel ohne Haftpflichtversicherung Erwischter auf 20 % der Pkw in der Marina Baixa ohne gültige Versicherung wäre falsch, denn mit Sicherheit besteht ein gewisser statistischer Zusammenhang zwischen Autofahrern, die weder TÜV noch Versicherung in Ordnung haben.
Trotzdem: Diese 40 und 20 Prozent mit einem "nur" belegt und von der zuständigen Sicherheits- und Verkehrspolitikerin als gutes Ergebnis und als Beweis für gestiegene Verantwortlichkeit der Autofahrer gewertet zu sehen, klingt für mich erst mal nach unangebrachtem Konformismus.
Und wenn sich dieses Hinnehmen via Pressemitteilung in einer Art öffentlichen Schulterklopfens für die Autofahrer ausdrückt, dann mag die statistische Verbesserung gemeint sein, aber die übermittelte Botschaft ist falsch, etwa: alles im Grünen Bereich, nur beim Papierkram könnte es ein bisschen besser laufen mit der Beachtung der Regeln.
Selbst wenn man mit dem Ergebnis der Verkehrskontrollen zufrieden ist, z. B. weil weniger gerast und angetrunken gefahren wurde (wies der Bericht nicht aus), sollte man es nicht auf diese Weise kommunizieren, denn es wird von zuständiger Stelle die unerwünschte Botschaft "ist ja bloss ein Kavaliersdelikt" transportiert. Und wenn dadurch bei dem einen oder anderen Autofahrer sich ein Zweifel installiert oder verstärkt hat, dass sich die Beachtung der TÜV- und Versicherungsregeln lohnt, dann ist der Schuss nach hinten losgegangen und hat sich die Alfaciner Politikerin Genoveva Tent den Vorwurf verdient: "Si tacuisses..." = Wenn du geschwiegen hättest...
Vielleicht hat sich Tent ja auch von der -berechtigten- Freude über die guten Ergebnisse der Kontrollen von Schulbussen im November leiten lassen, bei denen "kaum Verfehlungen" zutage traten, wie jetzt ebenfalls bekannt gegeben wurde.

Carl-Georg Boge (23. Dezember 2011)

Der Landes-Rechnungshof bezifferte für 2006 die nicht gesetzeskonforme Verwendung jener 10-%-igen Bodenabgabe durch die drei Provinzhauptstädte des Landes sowie 6 Städte von über 20.000 Einwohnern auf zwei Drittel. Die meisten Kommunen kamen der Verpflichtung über die Registrierung von erwirktem Gelände einfach gar nicht nach.
Jetzt wurde das Gesetz der seit langem bestehenden Realität angepasst. "Kapitulation" würden das die einen nennen, "Realitätssinn" die anderen. Zurück bleibt die jahrelange Erfahrung mit einem durch die Bank verletzten Gesetz, das die Gefahr nach grundsätzlichen Fragen zu Gesetzgebung und Gesetzestreue zumal durch öffentliche Körperschaften aufwirft.
Ein ähnliches Problem ergibt sich, wenn anspruchsvolle und begrüssenswerte Gesetze verabschiedet, dann aber nicht mit der notwendigen Finanzierung ausgestattet werden, so, wie es mit dem Gesetz über die Betreuung abhängiger Personen geschehen ist, dessen Befolgung vor allem durch die zuständigen Behörden des Landes Valencia eher rudimentär ist.

Carl-Georg Boge (7. November 2011)

Drei Gehälter für den neuen Juniorpartner in der Ortsregierung von Altea, die drei Stadträte der Partei CIPAL von Altea? 3 von 3 CIPAL-Stadträten hauptamtlich? Das klingt, besonders quasi in einem Atemzug genannt mit der Entlassung von 30 "Niedriglohn-Beschäftigten" der Stadt Altea, nicht besonders gut. Da ist es auch unerheblich, ob die Kritik daran ausgerechnet von jener PSOE kommt, deren überaus zahlreiche (waren es nicht sogar alle?) hauptamtlichen Stadträte in der letzten Legislaturperiode einen nicht unerheblichen Teil ihrer Arbeitszeit mit absurden und provinziellen Gruppen-Fototerminen vor einzuweihenden Strassenlaternen verbrachten.
Noch ärger würde allerdings die Selbst-Beschädigung des CIPAL-Images ausfallen, wenn sich der PSOE-Vorwurf bestätigte, dass sie sich ihre Magistrats-Gehälter um einige Monate rückwirkend "genehmigt" und sich quasi die Vorbereitungs- und Verhandlungs-Fase für den Pakt mit Bürgermeister Miguel Ortiz' PP bezahlen lassen wollen. Das wäre dann schon ein Verhalten, das man von dem Lokalpolitiker-Typus erwarten würde, gegen den Carolina Punset und ihre Partei CIPAL ursprünglich einmal angetreten waren, zuletzt mit grossem Erfolg an der Wahlurne...

Carl-Georg Boge (29. Oktober 2011)

Was ist lächerlicher als ein Fiesta-Plakat-Entwurf, der schon am Tage seiner Auswahl durch eine nicht zu knappe und schon gar nicht von Unbeteiligten besetzte Jury als Ideenklau eines offiziellen Plakates von vor Kurzem und an besonders prominenter Stelle entlarvt wird (siehe Fotos 1 und 2)? Antwort: eben jene "Jury"...
Laut spanischer Presse gewann ein Mitglied der achtköpfigen Plakat-Jury von Dénia dem Aufruhr um das Plagiat das auserkorenen Falla-Plakates etwas Positives ab: "Wenn unsere Wahl auf ein Plakat fiel, das jenem so sehr ähnelt, welches die Fallas von Valencia ankündigte, dann zeigt das zumindest, dass wir guten Geschmack bewiesen haben."
Wenn das Valencianer Plakat von 1953 oder 1911 stammte, dann wäre das vielleicht die wichtigste Erkenntnis gewesen. So aber bleibt vor allem der schale Beigeschmack des Provinzlertums, wenn niemandem in dieser grossen Gruppe von mindestens mal Teilzeit-Falleros auf Anhieb aufgefallen ist, dass man es mit dem in Idee, Stil und Farbtönen geklauten Plakat der Fiesta-Hauptstadt Valencia von vor anderthalb Jahren zu tun hatte.
Da haben, wenn sich der Verdacht auch juristisch bestätigt, wohl die "Künstler" aus Muro und die Falla-Verantwortlichen aus Dénia sich und ihrer Sache einen Bärendienst erwiesen. Und die 1.000 Euro Preisgeld dürften an die "zweitbeste" Vorlage gehen.

Carl-Georg Boge (21. Oktober 2011)

Die Front gegen den Hauptbahnhof für Dénia wird breiter. Und tatsächlich scheint für alle anderen Städte und Gemeinden der Marina Alta ein Hauptbahnhofs-Standort in der Nähe von Ondara/Pedreguer, etwa in der Nähe der Autobahnabfahrt, tatsächlich die bessere Lösung. Denn dort muss sowieso fast jeder vorbei, der nach Dénia will.
Allerdings verschaffte das Ortsparlament von Pedreguer -auf Vorschlag der PP- dem Rathaus von Dénia einen kleinen Hoffnungsschimmer und forderte, den künftigen Hauptbahnhof auf dem Gemeindegebiet von Pedreguer einzurichten. Wenn jetzt noch ein paar Gemeinden den Hauptbahnhof für sich reklamieren anstatt sich tatsächlich gemeinsam auf die Argumente "zentral" und "bei der Autobahnauffahrt" zu konzentrieren, dann hätten Land Valencia und Dénia es viel leichter, auf der Variante Dénia zu bestehen.
Denn man darf natürlich auch nicht vergessen, dass die Einwohnerzahl von Dénia, ein gutes Viertel der Marina Alta, ein ziemliches Gewicht bei dieser Entscheidung darstellt. Aber die Regenten von Dénia, die über Jahre mehr durch politischen Zwist als durch die Lösung von Sachproblemen aufgefallen sind, wären schlecht beraten, wenn sie glaubten, die Dinge liefen automatisch auf sie zu, weil Dénia Kreishauptstadt ist. Das haben sie vielleicht auch gedacht, als es vor ein paar Jahren um das Geschäftszentrum "Portal de la Marina" ging, für das es durchaus zuerst auch Anfragen in Dénia gab. Den Vorstoss von Ondaras Bürgermeister Ximo Ferrando als Teil einer Kampagne um die Kontrolle über die PP in der Marina Alta zu begreifen, wie in spanischen Medien angedeutet wurde, könnte ein gut Korn Wahrheit enthalten. Aber selbst wenn das stimmte, dann wäre es nicht die erste Idee, die, aus politischem Machtkalkül entstanden, eine vorher ungeahnte starke Überzeugungskraft und Eigendynamik entfalten und sich durchsetzen könnte, weil die Gegenseite mit Arroganz anstatt mit Argumenten reagiert.

Carl-Georg Boge (3. Oktober 2011)

Wenn man sich die Bewertung solcher Rücktritte wie derjenigen der beiden PSOE-Stadträte Gema Córcoles und Santiago Ronda nicht zu leicht machen will, muss man auf die Details achten. Und da verwundert mich vor allem, dass die beiden im Mai gewählten PSOE-Stadträte zwei Monate ihre drei Parteigenossen Andrés Ripoll (Ex-Bürgermeister), Eloy Hidalgo und Pepa Perles lang allein im Stadtrat sitzen lassen werden.
So schwierig wie die konkreten Lebensumstände der beiden Zurückgetretenen auch sind: Das wussten sie vorher, und bei Wahlen ist halt immer drin, dass man verliert und die finanzielle Versorgung nicht durch den Job als Stadtrat gesichert ist. Durch den Holterdipolter-Rücktritt bleibt der schale Beigeschmack, der auch für die dankend abwinkende Nachrückerin Patricia Mora gilt: Können oder wollen diese Leute nach vier Jahren an der Macht -gespickt mit einer Unzahl völlig überflüssiger Gruppen-Fototermine aller PSOE-Stadträte von Altea, wie ich mehrfach monierte- nur noch hauptamtlich?
Sich über "Belagerung" durch die Regierungspartei PP und unbotmässige finanzielle Zurückstufung zu beklagen, dient nicht gerade zur Entkräftung dieses Eindrucks "können/wollen nur hauptamtlich".
Der mögliche Interpretation einer innerparteilichen Entzweiung als Motiv hinter den Rücktritten/Verzichten traten die Alteaner Sozialisten energisch entgegen. Aber wie das halt so ist mit energischen Dementis: Sie werden im Lichte von begleitenden Details interpretiert, weil es um die Glaubwürdigkeit in der Hauptbotschaft von Politikern nicht immer zum Besten steht. Und da ist diese Eile der Ausscheidenden, die ihre bisherigen Fraktionskollegen bis zu zwei Monate allein lassen, keine besonders wertvolle Stütze für das Zwist-Dementi...

Carl-Georg Boge (26. September 2011)

Das ist ja wohl ein ganz schwaches Bild: Da scheint es von Landesseite endlich so ganz ganz langsam voranzugehen mit dem seit mindestens anderthalb Jahrzehnten geforderten Küstenzug bis Dénia. Und da passen jetzt die von den Rathäusern von Dénia und der nördlichen Nachbargemeinde Oliva reservierten Grundstücke für die Trasse nicht voreinander. Dénia erhebt formell Einspruch gegen die Trassenvorgaben von Oliva.
Nur eine Randerscheinung, aber in meinen Augen bezeichnend: Der spanischen Zeitung "Las Provincias" zufolge wusste die Dénianer Planungsstadträtin Pepa Font (CU) bei der Debatte über den Einspruch Dénia gegen den PGOU von Oliva nicht genau zu sagen, wo denn nun Oliva zufolge die Trasser her laufen soll. Warum weiss sie das nicht? Sprechen die Stadtspitzen von Dénia und Oliva nicht über so etwas miteinander? Ziehen etwa die beiden Nachbargemeinden nicht an einem Strang?
Wenn nun Oliva die offenbar vom Land vorgegebene Trasse nicht berücksichtigt: Warum nicht? Keine Abstimmung? Boykott? Was ist da los?
Señora Font muss sich, wenn sie über den Knackpunkt der Position von Oliva nicht genauestens Bescheid weiss, fragen lassen, wie ernst sie das Thema Eisenbahn tatsächlich nimmt. Und mit der CU-Politikerin ihre Koalitionspartnerin und Chefin Ana Kringe, PP-Bürgermeisterin von Dénia. Monate lang hat sich Kringe -zu Recht, denn das Thema ist wichtig und kann so viel öffentlichen Druck auf Land und Bund gebrauchen, wie sich nur aufbauen lässt- mit einem Bürgerkollektiv nach dem anderen ablichten lassen, das Fortschritte bei dem Dauerthema Bahnanbindung Dénia-Gandía forderte.
Ein formeller Einspruch Dénias gegen den PGOU-Entwurf der Nachbargemeinde - das ist auf jeden Fall mehr als nur ein einfacher Verwaltungsakt. Das ist schlichtweg eine schlechte Nachricht. Es gibt zwei Möglichkeiten:
Entweder hat Oliva geschlampt, dann Dénia auch: Denn in diesem Falle hätte dieses "Nicht-voreinander-Passen" der Trassen auf jeden Fall vermieden werden können und müssen. Durch angemessene Kommukation. Zumal von einer Stadtchefin Dénias, die Bürgern und Wählern über Monate als Bürgermeisterin vorstellte und andiente, die dem Zug den entscheidenden Schub versetzen will.
Oder Oliva will nicht so, wie das Land Valencia und Dénia wohl wollen. Dann dürfte durch diese administrativen Reibungsverluste mehr verloren gehen, als nur ein paar Monate Zeit. Eine übergeordnete Verwaltung, die selbst bei vollen Kassen (welche das rekord-verschuldete Land Valencia nun wirklich nicht vorweisen kann) nur einen Bruchteil solcher Infrastruktur-Wünsche und -Vorhaben zu erfüllen vermag), streicht tendenziell zunächst die Projekte von der Prioritätenliste, bei denen "Nachbarschaftsstreit" droht. Das heisst, dass diese Faxen zwischen Oliva und Dénia, wenn die Zugbefürworter Pech haben, den Durchführungshorizont für diese Massnahme gut und gerne um ein paar Jährchen erweitern können.
So oder so: Ein trockener Einspruch gegen Olivas Trassenpläne, gewürzt mit einem Bekenntnis à la "weiss nicht genau wo", ist keine gute Nachricht für den Zug und allemal kein Ruhmesblatt für die Lokführerinnen aus Dénia.
Und auch nicht für die dortige Oppositionspartei PSOE: Sie nickte den Einspruch gegen Olivas PGOU-Entwurf natürlich mit ab, was ja auch zunächst erst mal richtig ist. Aber dann nicht nachhakte und nach dem Warum und Weshalb dieses auf jeden Fall eine schlechte Nachricht bedeutenden Vetos fragte. Noch ein Kernthema, bei dem die immer wieder gern mit internen Streitigkeiten abgelenkten Dénianer Sozialisten zu spät kommen "wollen"? So wie bei jenem in unserer Krisenzeit bestenfalls unangebrachten 13-Millionen-plus-Luxustheater auch, gegen das die PSOE erst dann so richtig zu wettern begann, als es beschlossene Sache war?

Carl-Georg Boge (5. September 2011)